Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsrecht

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Uwe Wonisch, Heinz-Waldenmaier-Straße 1, D - 86732 Oettingen

§ 1. Allgemeines:

Der gesamte Inhalt unserer Homepage www.wonisch.net und in unserem WONISCH-Onlineshop (www.poliershop.com) wie z.B. Texte, Bilder, Logo´s usw. ist unser Eigentum und vollständig urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Vervielfältigen, irgendwelcher Texte, Bilder, Textpassagen, Logo´s und sonstiges oder ähnliches, gilt als Mißbrauch und wird mit der Einleitung gerichtlicher Schritte zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt, es sei denn, es wurde mit uns eine schriftliche Vereinbarung getroffen.
Für alle Lieferungen, auch für solche aus künftigen Geschäfte, gelten die nachstehenden Bedingungen.

Der Besteller ist mit unseren Verkaufsbedingungen einverstanden, wenn er nicht sofort nach Eingang unserer Auftragsbestätigung widerspricht. Im übrigen gelten unsere Bedingungen spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Besteller als vereinbart. Dies gilt auch dann, wenn wir abweichende Einkaufsbedingungen oder Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich ablehnen.

§ 2. Angebot. Es gelten unsere allg. Verkaufs- und Lieferbedingungen unter www.wonisch.net und in unserem WONISCH-Onlineshop. (ggf. diese bitte separat anfordern).

Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend. Die Zusendung unserer Preisliste ist nicht als Angebot anzusehen. Aufgrund der Zusendung von Preislisten, Rundschreiben oder auf allgemeine Offerten eingehende Aufträge verpflichten uns nicht zur Lieferung. Die in unserem Onlineshop angebotenen Artikel können sich farblich von den gelieferten Artikel unterscheiden.

Abschlüsse der Vertreter oder Reisenden sowie telefonische Abmachungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung und werden erst dadurch rechtswirksam.

Abweichungen von Mustern oder früheren Lieferungen werden, soweit technisch angängig, vermieden. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung. Angaben über spezifische Gewichte, Menge und Härte sind Richtwerte; eine Gefahr für die Einhaltung, das gilt gleichermaßen für Farben und Maße, kann nicht übernommen werden. Für Maße gelten bezüglich der Toleranzen die jeweils gültigen DIN-Vorschriften, soweit von uns nicht ausdrücklich andere Werte bestätigt werden. Wir behalten uns Abweichungen je nach Artikel bis zu 10% nach oben oder unten vor.

Die in unseren Angeboten angegebenen Notierungen für Einrichtungskosten, Form- bzw. Werkzeugkostenanteile sind Richtpreise. Sie können nach Fertigstellung eine Berichtigung erfahren. Die jeweiligen Kostenanteile sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zahlbar.

Vom Besteller geleistete Kostenbeiträge heben unser ausschließliches Eigentumsrecht nicht auf.

Vom Abnehmer zur Weiterverarbeitung beigestellten Teile sind zeichnungsgerecht und in einwandfreier Beschaffenheit frei unserem Werk anzuliefern. Für etwaigen Ausschuß ist die vereinbarte, andernfalls eine angemessene Mehrmenge vorzusehen.


§ 3. Preise:
Alle Angaben in unserer homepage unter www.wonisch.net und unserem Onlineshop (www.poliershop.com) sind freibleibend, inclusive der gesetzlichen MWSt. Änderungen vorbehalten.

Bei gewerbetreibenden Firmen aus einem EU-Land, mit Bekanntgabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, berechnen wir nur die Netto-Preise, zuzüglich Versandkosten.
 

Für alle Lieferungen und Leistungen gelten unsere allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Es sind ausschließlich die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgeblich, es sei denn, daß ausdrücklich ein Festpreis vereinbart worden ist. Wir sind insbesondere berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Produktions- und Herstellungskosten sowie die Kosten für den Einkauf der erforderlichen Materialien erhöhen. Soweit § 11. Ziff.1. des Gesetzes zur Regelung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) anzuwenden ist, ist eine Erhöhung der vertraglich vereinbarten Preise nur zulässig, wenn die vereinbarte Lieferzeit mehr als vier Monate beträgt, soweit sich nicht aus § 11. Ziff.1.AGBG etwas anderes ergibt.

Mindestbestellwert je Bestellung ist Euro 10,-- (zehn Euro)

 

§ 4. Verpackung:

Die Verpackungskosten werden anteilsmäßig berechnet.
 

§ 5. Lieferfristen:

Vereinbarte Lieferfristen gelten nur annähernd und sind für uns nur annähernd maßgeblich. Der Besteller willigt schon jetzt in eine angemessene Nachfrist ein. Soweit Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt verursacht werden, hat dies die Unterbrechung der Frist entsprechend § 208 BGB zur Folge.

Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt, Unbrauchbarkeit eines wichtigen Arbeitsstückes, Betriebsstörungen, Produktionsunterbrechungen in Folge arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen oder des nicht rechtzeitigen oder lückenlosen Hereinkommens der erforderlichen Rohstoffe bzw. Halbmaterials oder aus sonstigen vergleichsbaren Gründen entstehen, berechtigen den Besteller nicht, den Auftrag zurückzuziehen oder Schadensersatzanspüche irgendwelcher Art zu stellen. Dies gilt nicht, soweit nach § 11. Nr. 8 AGBG diese Bedingung zwingend unzulässig ist. Die Lieferfrist beginnt, wenn alle für die Durchführung der Lieferungen notwendiger Unterlagen vom Besteller eingegangen und mit diesem endgültig klargestellt sind. Versandbereitschaftsmeldung ist einer Lieferung gleichzusetzen.

§ 6. Versand- und Gefahrenübergang:

Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers. Dies gilt auch, wenn wir den Versand durchführen oder zur Übernahme der Frachtkosten verpflichtet sind, wobei wir die Art des Versandes und den Weg frei bestimmen können, sofern nichts anderes von uns schriftlich bestätigt worden ist.

Die versandfertige Ware muß sofort abgerufen werden. Andersfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Bestellers zu lagern.

Eine Transportversicherung erfolgt nur, wenn wir dies ausdrücklich bestätigt haben und nur auf Kosten des Bestellers.
 

§ 7. Widerruf:

Widerrufsbelehrung gültig ab 13.06.2014

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück, in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Firma Uwe Wonisch, Heinz-Waldenmaier-Straße 1, D - 86732 Oettingen,
email: wonisch.germany@t-online.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8. Eigentumsvorbehalt:

Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren geht auf den Besteller erst über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Lieferungen und Leistungen getilgt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.

Außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs ist eine Verfügung über die von uns gelieferten Waren nicht gestattet. Be- und Verarbeitung erfolgen stets für uns unter Ausschluß des Eigentumserwerbs des Be- oder Verarbeiters nach § 950 BGB, allerdings ohne daß wir verpflichtet werden. Wird die Ware mit anderen Gegenständen vermischt, verbunden oder verarbeitet, so tritt der Besteller, soweit wir nicht ohnehin Miteigentümer der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem , der anderen Ware im Zeitpunkt der Vermischung, Verbindung oder Verarbeitung geworden sind, schon jetzt sein Eigentums- bzw. Miteigentums- und Besitzrecht an der neuen Gesamtheit an uns ab und verwahrt sie für uns.

Erfolgt ein Zugriff auf die von uns gelieferte Ware bzw. auf die neue Sache, insbesondere eine Pfändung in Form der Zwangsvollstreckung, so hat der Besteller den Dritten sogleich auf unser Eigentum bzw. auf unsere Rechte hinzuweisen und uns umgehend über den Zugriff unter Übersendung bzw. Übergabe etwaiger Unterlagen zu unterrichten. Der Besteller trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und einer Wiederherbeischaffung der Waren aufgewandt werden müssen, soweit sie nicht von Dritten zu übernehmen sind.

Die Befugnis des Bestellers über das Eigentum im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verfügen, endet, sobald der Besteller sich mit seinen Zahlungen im Rückstand befindet.

Wir sind ermächtigt, bei Zahlungsverzug oder jeder anderen erheblichen Verletzung des Vertrages des Bestellers die sofortige Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen.

Soweit der Wert des vorbehaltenen Eigentums bzw. der Wert der zur Sicherheit abgetretenen Forderungen den Wert der uns gegenüber dem Besteller zustehenden Forderungen um mehr als 30% übersteigt, ist der Besteller berechtigt, entsprechend die Freigabe der überschüssigen Sicherheiten zu verlangen, wobei wir entscheiden, welche Sicherheiten freigegeben werden.

§ 9. Zahlungsbedingungen:

Unsere Verkaufspreise sowie alle Angaben, Verkäufe und Berechnungen verstehen sich in EURO. Schuldbeträge sind nach Eintritt der Fälligkeit ohne vorausgegangene Mahnung mit 0,1% über den jeweiligen Satz der Kosten für Kontokorrektkredite unserer Bank zu verzinsen, soweit nicht § 11. Nr. 4 AGBG eingreift. Durch die Verzinsung wird die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden unsererseits nicht ausgeschlossen. Unsere Rechnungen sind porto- und spesenfrei auf eines unserer Konten zahlbar.

Die Annahme von Wechseln und Schecks gilt nicht als Zahlung, sondern erst deren Bareinlösung, Diskont-, Wechselstempel-, Domizil- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel und Schecks rechtzeitig vorzulegen.

Die Aufrechnung und Forderungen irgendwelcher Art auch gegen Montage und Reparaturkosten ist ausgeschlossen, es sei denn, daß die Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Die Geltendmachung von Pfand- oder Zurückbehaltungsrechten sowie die Einrede des mangelhaft erfüllten Vertrages ist ausgeschlossen. Soweit § 11. Nr. 2 AGBG Anwendung findet, sind Zurückbehaltungsrechte jedenfalls ausgeschlossen, soweit Anspruch und Gegenanspruch nicht auf demselben Vertragsverhältnissen beruhen. In jedem Fall ausgeschlossen ist das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage nach Rechnungsdatum, rein netto ohne Abzug, sofern nichts anderes auf der Rechnung vermerkt ist.

Wird Skonto auf der Rechnung ausgewiesen, so ist dieser ausschließlich vom Netto-Warenwert und nicht vom Brutto-Warenwert in Abzug zu bringen. Zuviel oder unberechtigt abgezogene Skontobeträge werden nachgefordert und sind innerhalb 8 Tagen nach Datum der Rückforderung vom Besteller auf eines unserer Konten zurückzuzahlen.
Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorauskasse.

§ 10. Gewährleistung:

Die Wahl der verwendeten Werkstoffe erfolgt nach bestem Gewissen. Der Besteller hat die von uns gelieferten Gegenstände unverzüglich nach Empfang auf Mängel hin zu untersuchen und uns eventuelle Mängel unverzüglich mitzuteilen. Unterläßt er diese Anzeige oder ist die Ware von ihm verbraucht, vermischt oder veräußert, so gilt dies als vorbehaltlose Genehmigung. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus dem selben oder einem anderen Vertrag.

Bei Mängeln oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Wandlung, Minderung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Abnehmer unter Ausschluß aller weiteren Ansprüche gleich welcher Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Schadensersatzanprüche sind ausgeschlossen.

§ 11. Haftung:

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit unserer Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen. Befinden wir uns mit der Erfüllung unserer Leistungspflicht in Verzug, so ist der Besteller lediglich zum Rücktritt berechtigt. Ein Schadensersatzanspruch steht ihm nicht zu. Das Gleiche gilt, wenn die von uns zu erbringende Leistung ganz oder teilweise unmöglich wird und wir diese Unmöglichkeit zu vertreten haben. Wir sind nicht verpflichtet zu überprüfen, ob durch eingesandte Zeichnungen, Skizzen oder Muster Schutzrechte Dritter verletzt werden. Für Patentverletzungen bzw. sonstiges Ansprüche haftet der Besteller.

§ 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Gerichtsstand und Erfüllungsort sowohl für Lieferung und Zahlung, sowie für Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz der Firma Uwe Wonisch, Heinz-Waldenmaier-Straße 1, D - 86732 Oettingen. Auch bei Geschäften mit ausländischen Firmen oder Privatpersonen gilt das deutsche Recht.

Für den Fall, daß einzelne Bestimmungen unserer Verkaufs- und Lieferungsbedingungen rechtsunwirksam sind, verpflichtet sich der Besteller an der Vereinbarung einer Ersatzklausel mitzuwirken, die unter Beachtung der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen dem Inhalt der nichtigen Klausel am nächsten kommt. Im übrigen berührt die Unwirksamtkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbestimmungen die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.